Wenn Politik ein schmutziges Geschäft ist, ich sage WENN – dann ist Lokalpolitik ein kleines Häufchen. Höchstens. In der Regel eher eine Lachnummer. So wie in Heidelberg. Aktuelles Beispiel gefällig?

Die Transparenz-Initiative

Der Heidelberger Vorsitzende der “generation.hd“, Stadtrat Derek Cofie-Nunoo, dachte: eigentlich keine schlechte Idee, Politik wieder gesellschaftsfähig zu machen, zu resozialisieren, neue Zielgruppen zu erschliessen und die Sitzungen des Gemeinderats live ins Netz zu übertragen. Von wegen Politikverdrossenheit, Jugend und Neue Medien und so. Eigentlich keine schlechte Idee. Also reichte er einen Antrag ein.

113.000 Euro – wie geil ist das denn?

Viele, viele Monate später tauchte ein offizielles Paper auf. Mit Kostenvoranschlägen. Hätte man auch in drei Tagen recherchieren können (und besser!). Kostenpunkt? Bis zu 113.000 Euro, “ohne bauliche Maßnahmen”! Wie geil ist das denn? Der Fachmann: fassungslos! Bleiben also zwei Möglichkeiten: Entweder politisch gewollt oder Dilletantismus pur. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt …

Keine Live-Übertragung aus dem Gemeinderat

Die Stadt Heidelberg wird Gemeinderats- und Ausschusssitzungen nicht live über das Internet übertragen. Darüber wurde der Gemeinderat am 17. Dezember 2009 informiert. Gegen die Übertragung sprechen rechtliche und finanzielle Gründe. Es wäre unter anderem die Zustimmung aller Stadträtinnen und Stadträte erforderlich. Mehrere Mitglieder des Gemeinderates teilten mit, dass sie einer Übertragung widersprechen würden.

Merke: Zuviel Transparenz schadet der Demokratie

Denn Gemeinderatsitzungen sind entertainmenttechnisch nicht gerade der Brüller. Wenige Highlights und nicht unbedingt ein Grund, das Haus zu verlassen. Aber gestreamt? Ich wär dabei! Wird aber erstmal nix. Schade! Habe später bei einem abendlichen Ausflug in die Stadt am Nebentisch aufgeschnappt, daß es wohl von höchster Stelle politisch nicht gewollt war. Haltloses Geschwätz?

Basta!

After all: Schade, daß diese Chance nicht genutzt wurde. Andererseits verständlich, denn Politiker sind netztechnisch in der Regel auf dem Stand von 1998/99, aber immerhin mit einer eigenen eMail-Adresse. Ist ja auch schon was! Was mich persönlich an dem Vorfall aber am meisten ärgert ist das Gefühl, daß plump gefälschte Argumente benutzt werden, daß immer noch  gelogen, betrogen und getäuscht wird wie in der dritten Liga. Das Parteien, Gemeinderat und Stadtverwaltung Wähler wie mich für ausgemachte Idioten halten. Danke, habe verstanden!

Basta?

Kein Wunder, daß sich immer mehr Menschen angewidert zurück ziehen und ihrerseits Politiker unter Generalverdacht stellen. Für inkompetent,  korrupt und unglaubwürdig halten, sobald sie nur den Mund aufmachen. Was sie bekanntlich dauernd tun. Aber das tun wir natürlich nicht und deshalb ziehen wir uns auch nicht zurück, sondern ändern nur die Angriffsrichtung! Und freuen uns auf die nächste Wahl.

Derek, go for it!